Stadtverband OchtrupFür viele Bürger der Stadt Ochtrup, insbesondere in den Bauernschaften, in Welbergen und in Langenhorst ist bis heute ein Anschluss an das Internet durch ein modernes Hochgeschwindigkeitsnetz nicht möglich.
Die potentiellen Anbieter von Internetanschlüssen via DSL zögern aufgrund der notwendigen Investitionen in die Netze mit dem Anschluss der Haushalte außerhalb der dicht besiedelten zentralen Bereiche der Stadt. Sie sind vornehmlich am Abschluss von DSL-Verträgen mit Haushalten und Unternehmen interessiert. Der Ausbau der Netzinfrastruktur ist für die Anbieter wirtschaftlich uninteressant.
Nach unserer Auffassung müssen wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge von der Stadt für ihre Bürger vorgehalten werden, wenn sich keine akzeptable und zeitnahe privatwirtschaftliche Lösung abzeichnet. Die Nutzung von modernen Netzen der Telekommunikation (DSL, Breitband etc.) gehört heute zur Daseinsvorsorge wie Gas, Wasser, Strom und Abwasser. Ohne einen entsprechenden Anschluss sind zahlreiche Bürger und Unternehmen von wirtschaftlichen Entwicklungen abgekoppelt.
Nach Studien der OECD hängt das Produktivitätswachstum in Deutschland in Zukunft zu einem großen Teil vom Zugang zum breitbandigen Internet ab. Die Ochtruper Bürger und Unternehmen sollen von dieser wirtschaftlichen Entwicklung nicht abgekoppelt werden. Ohne das Angebot von Hochgeschwindigkeitszugängen zum Internet und anderen Medien wird eine Ansiedlung von Unternehmen in Ochtrup zunehmend schwieriger werden. Die bestehenden Unternehmen sind ebenfalls auf einen modernen Anschluss an das world wide web angewiesen.
Zu den wirtschaftlichen Gesichtspunkten gesellen sich soziale Aspekte. Informations- und Bildungsangebote finden sich zunehmend (nur) im Internet. Einkäufe höherwertiger Güter, Reiseplanung – in ländlicher Umgebung ein aufwändigeres Unterfangen – werden durch Online-Recherchen vorbereitet und oft genug auch komplett im Internet abgewickelt.
Ohne einen schnellen Internetzugang sind zahlreiche Bürger vom Arbeitsmarkt und neuen wirtschaftlichen Entwicklungen abgekoppelt.
Ältere Mitbürger, die in ihrer Mobilität eingeengt und von den Beschränkungen des öffentlichen Personennahverkehrs besonders betroffen sind, verlagern einen Teil ihrer sozialen Aktivitäten in elektronische Räume.
Die Stadtwerke Ochtrup verfügen mittlerweile über das notwendige Know-How zur Bereithaltung von entsprechenden Netzen. Diese wurde von Werksleiter in jüngster Zeit in Ratssitzungen bereits bestätigt.
Um einen Wettbewerb unter den DSL-Anbietern zuzulassen und auf diesem Wege den Bürgern die Auswahl zwischen verschiedenen Anbietern zu ermöglichen, soll die Netzinfrastruktur von den Stadtwerken Ochtrup als Dienstleister den DSL-Anbietern zur Verfügung gestellt werden. Die Liberalisierung des Marktes für Telefonanbieter hat gezeigt, dass insbesondere der Wettbewerb von mehreren Anbietern in einem Netz zu Preisvorteilen für Unternehmen und Bürger führt. Dies ist umso leichter möglich, wenn das Netz von den Stadtwerken betrieben wird und den Telekommunikationsunternehmen Durchleitungsrechte angeboten werden.
Neben der Versorgung mit Gas, Wasser und Strom gehört heute auch der Anschluss an ein digitales Hochgeschwindigkeitsnetz für Fernsehen, Telefon und Internet zum Standard. Die Stadtwerke Ochtrup betreiben bereits heute erfolgreich die Netze für Gas, Wasser und Strom in der Stadt Ochtrup. Im Testbetrieb wird für einige gewerbliche Kunden auch schon der Anschluss an das Telekommunikationsnetz angeboten. Der Betrieb eines Telekommunikationsnetzes kann daher ein weiteres erfolgreiches Standbein für die Stadtwerke werden, von dem auch alle Bürger und die Unternehmen in der Stadt Ochtrup profitieren.
Um eine schnellstmögliche Anbindung aller Bürger und Unternehmen zu gewährleisten, beantragt die CDU-Fraktion daher, die Stadtwerke Ochtrup mit dem Ausbau eines modernen Telekommunikationsnetzes in Ochtrup zu beauftragen, bei dem die Stadtwerke gleichzeitig als Netzanbieter auftreten.
Die Schaffung der Netzinfrastruktur kann im Innenstadtbereich durch die Nutzung der vorhandenen Netze bzw. den Lückenschluss bei diesen Netzen realisiert werden. In den Bauernschaften ist aufgrund des hohen Investitionsvolumens eine Schaffung der leitungsgebundenen Netzstruktur unwirtschaftlich. Die CDU-Fraktion beantragt daher die Prüfung des Aufbaus eines Funknetzes in diesen Bereichen, um allen Bürgern und Betrieben den schnellen Internetzugang zu ermöglichen.