Stadtverband Ochtrup
Ausführlich haben sich die CDU Ochtrup und ihre Fraktion in den vergangenen Tagen mit dem Thema Schuldentilgung und Kassenkrediten in Ochtrup beschäftigt.
Aus Anlass des Artikels im Tageblatt vom 19.06.2012 hat sich die CDU beim Kämmerer der Stadt, Herrn Frenkert um eine Aufstellung über die Entwicklung der Kassenkredite bemüht. Diese wurde nun dankenswerter Weise allen Fraktionen zur Verfügung gestellt.
Für die CDU zeichnet sich vor allem in den Jahren 2010 und 2011 sowie im ersten Halbjahr dieses Jahres eine bedenkliche Entwicklung ab.
Die Stadtverwaltung und der Rat schafften es insbesondere in den Jahren der CDU-Mehrheit von 2004 bis 2009 die Schulden massiv um fast 2,3 Millionen Euro herunterzufahren. Ergebnis dieser Zeit war, dass ab 2007 keine neuen Schulden mehr aufgenommen worden sind.
Die planmäßige Tilgung von Darlehen setzt sich auch in 2010 und 2011 fort. Allerdings benötigt die neue Verwaltungsspitze um Bürgermeister Hutzenlaub mittlerweile immer mehr Kassenkredite von den Stadtwerken, um trotz der Defizite im Haushalt die Liquidität aufrecht zu halten. Seit 2009 sind die Zinsaufwendungen für Kassenkredite von € 806,66 auf inzwischen € 16.312,22 im Jahr 2011 hochgeschossen. Zwar kommt es in diesem Jahr aufgrund guter Gewerbesteuereinnahmen zu einer leichten Entspannung, dies ist jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Für die CDU kann das Ziel für die in der 2. Jahreshälfte anstehenden Beratungen des Haushaltsjahres 2013 nur sein, alle freiwilligen Ausgaben auf den Prüfstand zustellen, damit Ochtrup wieder ohne Kassenkredite handlungsfähig wird.
Allein mit den Zinsaufwendungen für diese Kredite ließen sich kleinere Projekte für die Verbesserung der Infrastruktur realisieren.