Der lang ersehnte Radweglückenschluss zwischen der B70 (Engels-Kreuzung) und der K 65 (Haus Welbergen) wird nach Aussage des Herrn Dirk Griepenburg, Leiter des Landesbetrieb Straßenbau NRW –Regionalniederlassung Münsterland noch in 2011 möglich sein.
Die CDU Ochtrup gratuliert Norbert Röttgen zum Sieg bei der Mitgliederbefragung. Die große Wahlbeteiligung ist ein Indiz dafür, dass die CDU eine lebendige und starke Partei ist. Mit einer Wahlbeteiligung von 50,3 % im Kreis Steinfurt haben auch die Mitglieder vor Ort gezeigt, dass die Parteibasis aktiv an der Entwicklung der Landespartei teilnimmt. Im Anschluß lesen Sie die offizielle Meldung der CDU-NRW zum Ergebnis der Mitgliederbefragung.
Im Zuge des Urteils des 15. Senats des OVG in Münster vom Dienstag wurde ein Präzedenzfall für alle Städte und Gemeinden in NRW geschaffen. Die Gemeinde Schermbeck wollte im Jahr 2006 einer von den Gemeinden Heiden, Raesfeld, Reken und Südlohn gegründeten kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH (KDG) beitreten, was die Bezirksregierung untersagte. Das Oberverwaltungsgericht hat diesen Beitritt nun für zulässig erklärt.
Die CDU Ochtrup wird daher im Zuge der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2011 beantragen, dass die Stadtverwaltung die Planungen für eine kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH mit den Nachbargemeinden auf den Weg bringt.
Auf Einladung des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Jens Spahn besuchte der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Wolfgang Zöller gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking und einer Delegation der CDU Ochtrup um die Vorsitzende Christa Lenderich das Carl-Sonnenschein und das Pastor-Tigges-Haus in Ochtrup. "Herzlich willkommen in Ochtrup. Es freut uns sehr, dass Sie sich bei uns über die Situation vor Ort informieren." begrüßte Stephan Antfang, Leiter des Carl-Sonnenschein-Hauses die Gäste.
Die CDU Ochtrup weist alle Mitglieder daraufhin, dass die Briefwahlunterlagen zur Mitgliederbefragung des neuen Landesvorsitzenden bis zum 30. Oktober bei der Kreisgeschäftsstelle in Rheine eingegangen sein müssen.
Am „Tag der CDU“ (31. Oktober 2010)…
In den letzen Monaten und Jahren wurde die Umgestaltung der Berg- und Bültstraße in zahlreichen Ausschusssitzungen und in der Öffentlichkeit diskutiert und mehrfach in die Fraktionen zur weiteren Beratung verwiesen.
Die CDU-Fraktion hat das Thema für sich nun abschließend diskutiert und folgende Punkte in einen Antrag an die Stadt gestellt:
Die CDU-Fraktion hat in den letzten Tagen einen Antrag zur Ampelanlage am Langenhorster Bahnhof auf den Weg gebracht. Vor Jahren ist an der Kreuzung der L 510 (Laurenzstraße/Hauptstraße) mit der Straße Am Langenhorster Bahnhof und der Schützenstraße eine Ampel installiert worden, um es den Fahrzeugen der Firma Hewing GmbH zu ermöglichen, die jetzige L 510 (damals B 54) zu überqueren.
In ihrer letzten Fraktionssitzung hat sich die CDU mit dem Problem der Sauberkeit insbesondere in der Innenstadt beschäftigt.
Für die CDU ist es eine Schlüsselaufgabe der Stadt für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Zu diesem Zweck hatte die Stadt Ochtrup am 06.06.1998 eine ordnungsbehördliche Verordnung erlassen. In dieser ist u.a. ein Verunreinigungsverbot für Verkehrsflächen und Anlagen normiert.
Im Zuge ihrer Beratungen über die Innenstadtentwicklung hat sich die Ochtruper CDU-Fraktion auch mit der Entwicklung des Ortsteils Langenhorst auseinandergesetzt.
Im Rahmen der letzten Fraktionssitzung der Ochtruper CDU haben die Ratsmitglieder Anträge zur Entwicklung der Innenstadt und hier insbesondere des Marktplatzes beschlossen. Dabei wurden auch Vorschläge der letzten Wahlperiode aufgegriffen und in neue Anträge eingearbeitet.
Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn hat seine diesjährige Sommertour durch die Städte und Gemeinden in seinem Heimatwahlkreis in Ochtrup fortgesetzt. Eine Delegation der CDU um die Ortsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeisterin Christa Lenderich begleitete den Abgeordneten auf seiner Tour mit dem Fahrrad durch Ochtrup.
Anlässlich der jüngsten Presseberichterstattung hat sich der Vorstand der CDU-Fraktion zusammen mit der Stadtverbandsvorsitzenden Christa Lenderich nochmals mit dem Antrag der SPD-Fraktion zur Notarztversorgung beschäftigt.
Christa Lenderich meinte dazu, dass die CDU in Ochtrup nicht auf ein Wunder wartet, sondern darauf, dass die Krankenkassen ihre gesetzliche Verpflichtung erfüllen würden.
Einig war man sich bei der CDU, dass der Antrag auf einen Ratsbürgerentscheid nicht mitgetragen werden kann. Der Fraktionsvorsitzende Hajo Steffers bekräftigte die Auffassung der CDU-Fraktion, dass der Antrag der SPD-Fraktion unehrlich sei und die SPD sich wie immer mutlos und unbelehrbar zeige.