News-Archiv

In der vergangenen Woche besuchte die Ochtruper CDU auf Einladung der Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking die Landeshauptstadt.

Im Zuge der Haushaltsplanberatungen hat sich die Ochtruper CDU mit dem derzeitigen Zustand der Stadtstraßen und Wirtschaftswege befasst.

Durch die vergangenen Wochen mit dem frühzeitigen Wintereinbruch Anfang Dezember 2010 zeichnet sich bereits jetzt ab, dass sich sowohl die Stadtstraßen und Gehwege als auch die Wirtschaftswege in einem teilweise sehr schlechten Zustand befinden.

Mit Erstauen mußte die CDU-Fraktion feststellen, dass die anderen Ratsfraktionen, insbesonder die SPD und die Freien Wähler, von der Errichtung eines Kunstrasenplatzes abrücken.

Seit einiger Zeit wird in den Sportvereinen und der CDU-Fraktion die Möglichkeit der Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Ochtrup diskutiert.

Die Stadt Ochtrup verfügt z.Zt. nur über Rasen- und Ascheplätze für den Fußballsport, deren

Nutzungsmöglichkeiten insbesondere in den Wintermonaten eingeschränkt sind.

Die Sparkommission des Rates der Stadt Ochtrup, die im Laufe des Jahres aufgrund der Strukturprobleme des Ochtruper Haushaltes ins Leben gerufen wurde, hat aus Sicht der CDU-Fraktion noch nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt.

Der lang ersehnte Radweglückenschluss zwischen der B70 (Engels-Kreuzung) und der K 65 (Haus Welbergen) wird nach Aussage des Herrn Dirk Griepenburg, Leiter des Landesbetrieb Straßenbau NRW –Regionalniederlassung Münsterland noch in 2011 möglich sein.

Die CDU Ochtrup gratuliert Norbert Röttgen zum Sieg bei der Mitgliederbefragung. Die große Wahlbeteiligung ist ein Indiz dafür, dass die CDU eine lebendige und starke Partei ist. Mit einer Wahlbeteiligung von 50,3 % im Kreis Steinfurt haben auch die Mitglieder vor Ort gezeigt, dass die Parteibasis aktiv an der Entwicklung der Landespartei teilnimmt. Im Anschluß lesen Sie die offizielle Meldung der CDU-NRW zum Ergebnis der Mitgliederbefragung.

Im Zuge des Urteils des 15. Senats des OVG in Münster vom Dienstag wurde ein Präzedenzfall für alle Städte und Gemeinden in NRW geschaffen. Die Gemeinde Schermbeck wollte im Jahr 2006 einer von den Gemeinden Heiden, Raesfeld, Reken und Südlohn gegründeten kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH (KDG) beitreten, was die Bezirksregierung untersagte. Das Oberverwaltungsgericht hat diesen Beitritt nun für zulässig erklärt.

Die CDU Ochtrup wird daher im Zuge der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2011 beantragen, dass die Stadtverwaltung die Planungen für eine kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH mit den Nachbargemeinden auf den Weg bringt.

Auf Einladung des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Jens Spahn besuchte der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Wolfgang Zöller gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking und einer Delegation der CDU Ochtrup um die Vorsitzende Christa Lenderich das Carl-Sonnenschein und das Pastor-Tigges-Haus in Ochtrup. "Herzlich willkommen in Ochtrup. Es freut uns sehr, dass Sie sich bei uns über die Situation vor Ort informieren." begrüßte Stephan Antfang, Leiter des Carl-Sonnenschein-Hauses die Gäste.

Die CDU Ochtrup weist alle Mitglieder daraufhin, dass die Briefwahlunterlagen zur Mitgliederbefragung des neuen Landesvorsitzenden bis zum 30. Oktober bei der Kreisgeschäftsstelle in Rheine eingegangen sein müssen. 

Am „Tag der CDU“ (31. Oktober 2010)…

In den letzen Monaten und Jahren wurde die Umgestaltung der Berg- und Bültstraße in zahlreichen Ausschusssitzungen und in der Öffentlichkeit diskutiert und mehrfach in die Fraktionen zur weiteren Beratung verwiesen.

Die CDU-Fraktion hat das Thema für sich nun abschließend diskutiert und folgende Punkte in einen Antrag an die Stadt gestellt:

Die CDU-Fraktion hat in den letzten Tagen einen Antrag zur Ampelanlage am Langenhorster Bahnhof auf den Weg gebracht. Vor Jahren ist an der Kreuzung der L 510 (Laurenzstraße/Hauptstraße) mit der Straße Am Langenhorster Bahnhof und der Schützenstraße eine Ampel installiert worden, um es den Fahrzeugen der Firma Hewing GmbH zu ermöglichen, die jetzige L 510 (damals B 54) zu überqueren.